Am 29. September 2017 von Gerald Wagner

Schwerbehindertenausweis umbenennen?

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Die Bremische Bürgerschaft hat in ihrer Aprilsitzung den Senat aufgefordert, sich mittels einer Bundesratsinitiative für eine Umbenennung einzusetzen. Verschiedene Impulse seit 2015 haben zu einer Debatte bzgl. einer möglichen Umbenennung des Schwerbehindertenausweis geführt. Angefangen hat alles mit einem Gespräch einer Klientin des Martinsclubs mit dem Büro des Landesbehindertenbeauftragten im Oktober 2015. Danach folgte eine Initiative im Bremer Behindertenparlament im Jahr 2016 sowie ein Dringlichkeitsantrag “Schwerbehindertenausweis umbenennen” der Fraktionen der FDP, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD und CDU im Frühjahr 2017. Für mediale Aufmerksamkeit sorge auch eine Initiative von Schülerinnen und Schüler der Werkstufe am Schulzentrum Neustadt. Diese stellten die Frage: “Warum müssen wir einen Ausweis vorzeigen, der unser Schwächen beweist?”

Auf Einladung des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen und des Landesbehindertenbeauftragten fand am 28. September hierzu eine gemeinsame Anhörung am 28. September 2017 statt, um Wünsche und Forderungen der betroffenen Menschen zu berücksichtigen. Mehr als 50 Personen folgten der Einladung ins Haus der Bremischen Bürgerschaft. Darunter auch die Initiatoren der Umbenennung, eine Schulklasse aus der Bremer Neustadt.

In der Anhörung wurde die Initiative der Schulklasse ausdrücklich gewürdigt. Auch die LAGS Bremen hat sich darüber gefreut, dass die Schülerinnen und Schüler sich mit den Belangen behinderter Menschen und mit der Wirkung des Schwerbehindertenausweises in der Öffentlichkeit auseinandergesetzt haben. In der Diskussion wurde aber deutlich, dass der Umgang mit dem Schwerbehindertenausweis nicht das eigentliche Problem darstellt,  sondern die gesellschaftliche Akzeptanz von Menschen mit Behinderung und Beeinträchtigung weiterentwickelt werden muss. Dies sei das Entscheidende, und weniger die Bezeichnung des Ausweises. Zudem würde eine Namensänderung auch umfangreiche weitere Folgen nach sich ziehen, beispielsweise müssten dann Nachteilsausgleiche neu definiert werden. Auch die Gefahr einer Beliebigkeit wurde gesehen, sollte eine Umbenennung in “Teilhabepass” erfolgen. Dieter Stegmann für die LAGS und die Mehrheit der Anwesenden, auch der ehemalige Sozialstaasrat Horst Frehe, vertraten die Ansicht, dass eine Änderung unbedingt im Zusammenhang mit der UN-Behindertenrechtskonvention betrachtet werden müsse. Daher erachtet die LAGS eine Änderung zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht als notwendig. Diese Haltungen werden der Bremischen Bürgerschaft in einem bericht mitgeteilt.


Am 25. September 2017 von Gerald Wagner

23. Bremer Behindertenparlament hat den Schwerpunkt “Gesundheitsförderung”

Anlässlich des Welttags für die Rechte behinderter Menschen führt der Arbeitskreis Bremer Protest in diesem Jahr bereits das 23. „Bremer Behindertenparlament“ durch. Der „Welttag“ ist in diesem Jahr ein Sonntag, und weil in der ersten Dezemberwoche die Bremische Bürgerschaft tagt, findet das Behindertenparlament bereits statt

am       Dienstag, 28. November 2017,
von      10:00-14:00 Uhr,
im        Haus der Bremischen Bürgerschaft.

In diesem Jahr möchte der AK Protest den Ablauf der Sitzung etwas anders gestalten. Nach der Eröffnung durch das Präsidium des Behindertenparlaments und der Begrüßung durch den Bürgerschaftspräsidenten Christian Weber steht in diesem Jahr ein Schwerpunktthema im Mittelpunkt. Hier wird es um das Thema „Gesundheitliche Versorgung für behinderte Menschen im Land Bremen verbessern“ gehen. Barrierefreiheit in Arztpraxen, eine bessere Versorgung in Krankenhäusern, finanzielle Belastungen für Hilfsmittel und – als eigener Punkt – die Situation psychisch beeinträchtigter Menschen werden mit kompetenten Referent*innen u. a. zur Sprache kommen. Im Anschluss werden weitere Beschlussvorschläge beraten und abgestimmt. Hier die vorläufige Tagesordnung:

  1. Eröffnung durch den Präsidenten des 23. Bremer Behindertenparlament
  2. Begrüßung durch Christian Weber (Präsident der Bremischen Bürgerschaft)
  3. Bessere gesundheitliche Versorgung für behinderte Menschen im Land Bremen
    3.1 Referate zum Schwerpunkt
    3.2       Aussprache
    3.3       Beschlussfassungen zum Schwerpunkt
  4. Situation der Versorgung psychisch beeinträchtigter Menschen
    Pause
  5. Weitere Beschlussvorschläge zu anderen Themen
  6. Offene Aussprache

Beschlussvorschläge sind bitte spätestens bis zum nächsten Treffen des AK Protest am 24.10.2017 an das Büro der LAGS zu senden (info@lags-bremen.de).

Eine offizielle Einladung mit der endgültigen Tagesordnung und weiteren Unterlagen werden wie gewohnt rechtzeitig verschickt.

 


Am 05. September 2017 von Gerald Wagner

Neuer LAG S-Vorstand hat sich konstituiert

Auf der Mitgliederversammlung am 22. Juni 2017 wurde Dieter Stegmann als 1. Vorsitzender der LAG S Bremen e. V. einstimmig wiedergewählt. Die weiteren Funktionen im Vorstand sowie die inhaltlichen Zuständigkeiten wurden in der konstituierenden Vorstandssitzung am 5. September 2017 neu zugeordnet. Patrick George (Landesverband der Gehörlosen) wurde als 2. Vorsitzender bestätigt. Zum neuen Rechnungsführer wurde Hans-Peter Keck (Lebenshilfe) gewählt. Neuer Schriftführer ist Uwe Bartuschat (Lebenshilfe).

Die einzelnen Vorstandsmitglieder betreuen für die neue dreijährige Wahlperiode folgende Aufgabenschwerpunkte:

Dieter Stegmann (1. Vorsitzender): Bauen, Wohnen, ÖPNV
Partrick George (2. Vorsitzender): Hörgeschädigte, berufliche Integration und berufliche Betreuung Behinderter
Hans-Peter Keck (Rechnungsführer): Finanzen, Betreuungsrecht
Uwe Bartuschat (Schriftführer): Menschen mit geistiger Behinderung
Lydia Stegmann: Frauen und Behinderung
Jürgen Karbe: Blinde und Sehbehinderte
Jürgen Lohse: Kinder und Jugendliche mit Behinderung


Am 01. August 2017 von Gerald Wagner

Vorankündigung: 23. Bremer Behindertenparlament am 28.11.2017

Im Rahmen des Welttages gegen die Diskriminierung von Menschen mit Behinderung führt der Arbeitskreis Bremer Protest das inzwischen 23. Bremer Behindertenparlament durch. Es findet dieses Mal aufgrund einer Sitzungswoche der Bremischen Brügerschaft etwas früher statt als gewohnt, und zwar am Dienstag, 28.11.2017, von 10.00-14.00 Uhr, wieder im Haus der Bremischen Bürgerschaft. Ab sofort können Anträge vorbereitet und wie in den vergangenen Jahren in der Beratungs- und Geschäftsstelle der LAGS Bremen eingereicht werden. Alle Interessierten können sich diesen Termin bereits jetzt vormerken. Nähere Informationen folgen u. a. hier auf unserer Homepage.


Am 01. August 2017 von Gerald Wagner

Dokumentation zum 25. Bremer Protesttag liegt vor

Am 3. Mai 2017 fand der bereits 25. Bremer Protesttag gegen die Diskriminierung und für die Gleichstellung behinderter Menschen statt. Annähernd 400 Menschen mit und ohne Behinderung nahmen an der Demonstration vom Hauptbahnhof zum Marktplatz und an der Kundgebung vor dem Haus der Bremischen Bürgerschaft teil. An Info-Ständen der LAGS, der Werkstatt Bremen und anderer Selbsthilfe-Organisationen behinderter Menschen konnten sich die zahlreichen Teilnehmenden über die Arbeit dieser Organisationen informieren. Unter der Moderation von Florian Grams kamen bereits während der Demonstration zahlreiche Teilnehmende des Protestmarsches mit ihren Forderungen zu Wort. Auf der anschließenden von Wilhelm Winkelmeier (Selbstbestimmt Leben) moderierten Kundgebung sprachen Bremens Landesbehindertenbeauftragter, Dr. Joachim Steinbrück, die Geschäftsführerin des Blinden- und Sehbehindertenvereins, Martina Reicksmann, und Heike Oldenburg von EXPA. Im Schwerpunkt ging es um mehr Barrierefreiheit im Wohnungs- und Städtebau, ganz in Anlehnung an das diesjährige Motto der Aktion Mensch “Wir gestalten unsere Stadt”, das der AK Protest in “Wir gestalten Bremen und Bremerhaven” umformuliert hatte. An dieser Stelle danken wir auch noch einmal der Aktion Mensch sehr herzlich dafür, dass sie uns auch in diesem Jahr bei unserer Aktion anlässlich des Europäischen Protesttages gegen die Diskriminierung behinderter Menschen wieder finanziell unterstützt hat. Die ausführliche Dokumentation zum 25. Bremer Protesttag ist ab sofort in der Beratungs- und Geschäftsstelle der LAGS Bremen (Waller Heerstraße 55, 28217 Bremen) erhältlich.


Am 03. Juli 2017 von Gerald Wagner

Bremer Behindertenverbände reichen Verbandsklage gegen den Umbau des Wallforums ein

Behindertenverbände reichen Verbandsklage zum Wallforum ein

Dr. Joachim Steinbrück (Landesbehindertenbeauftragter Bremen), Martina Reicksmann (Geschäftsführerin des Blinden- und Sehbehindertenvereins Bremen), Dieter Stegmann (Vorsitzender der LAGS Bremen) und Arne Frankenstein (Vorsitzender von SebstBestimmt Leben) stellten heute die im Juni eingereichte Verbandsklage der Bremer Behindertenverbände gegen den Umbau des Wallforums gegenüber der Presse vor.

Im Jahr 2015 wurde der Umbau des “Wallforums” abgeschlossen. Dieses Projekt hat bei vielen behinderten Menschen heftige Kritik ausgelöst, weil mit dem Umbau eine deutliche Verschlechterung der barrierefreien Erreichbarkeit der Zentralbibliothek einhergegangen ist. SelbstBestimmt Leben e. V., der Blinden- und Sehbehindertenverein Bremen e.V. und die Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe Bremen e. V.  haben sich daher entschlossen, die Rechtmäßigkeit der hierfür erteilten Baugenehmigung überprüfen zu lassen und haben nun beim Verwaltungsgericht Bremen Verbandsklage nach dem Bremischen Behindertengleichstellungsgesetz (BremBGG) gegen die Baubehörde eingelegt.

Nach dem Umbau ist das Wall-Forum deutlich weniger barrierefrei als vorher. Aus Sicht der Behindertenverbände hat das Bauamt bei Erteilung der Baugenehmigung für das Wall-Forum vorhandene Ermessensspielräume zulasten behinderter Menschen genutzt und damit nicht gesetzeskonform gehandelt. Auch nach Einschätzung des Landesbehindertenbeauftragten, Herr Dr Joachim Steinbrück, wird bei der Prüfung von komplexen Bauvorhaben durch die Baubehörde die Barrierefreiheit oft nur unzureichend berücksichtigt.

Die Verbandsklage als reine Feststellungsklage ist an sich ein unzureichendes Instrument, um konkreten Fehlplanungen wie beim Wall-Forum zu begegnen, es sei denn, das Land oder die Stadtgemeinde Bremen tritt selbst als Bauherr/in auf. (Arne, Joachim). So soll mit der Verbandsklage dazu beigetragen werden, dass Barrierefreiheit beim Ausüben des pflichtgemäßen Ermessens eine größere Bedeutung erlangt und dass Defizite in der Landesbauordnung (LBO) deutlich werden, die dann umgehend nachgebessert werden müssten. Die Klagegemeinschaft versteht ihre Klage als deutliches Signal an Politik und Verwaltung, dass man es für notwendig hält und dazu bereit ist, die Kontrollinstrumente des BremBGG zur Herstellung von mehr Barrierefreiheit in Bremen aktiver zu nutzen, und damit die Arbeit des Landesbehindertenbeauftragten zu unterstützen. Die Verbände betreten dabei juristisches Neuland, weil es sich um die erste Klage dieser Art in Bremen handelt.

 


Am 22. Juni 2017 von Gerald Wagner

Neuer Vorstand der LAGS Bremen gewählt

Am 22. Juni 2017 fand die diesjährige Mitgliederversammlung der Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe behinderter Menschen Bremen e. V. (LAGS Bremen) im Gehörlosenzentrum Bremen statt

In seinem Bericht blickte der 1. Vorsitzende der LAGS Bremen, Dieter Stegmann, auf ein ereignisreiches Jahr zurück, in dem unter anderem eine personelle Neuausrichtung des Büros stattgefunden habe. Die LAGS sei in den Gremien, insbesondere im Landesteilhabebeirat, im Forum barrierefreies Bremen und in der Sozialdeputation, ein anerkannter Partner und Akteur für die Belange behinderter Menschen. Mit dem Protesttag und dem Bremer Behindertenparlament seien auch im Zeitaum Juni 2016 bis Juni 2017 wieder wichtige Impulse für die Gleichstellung behinderter Menschen gesetzt und eine breite Öffentlichkeit erreicht worden. Diese Arbeit gelte es in den kommenden Jahren fortzusetzen. Die Schaffung ergänzender Angebote für unabhängige Teilhabeberatung gemäß Bundesteilhabegesetz und die Novellierung des Bremischen Landesgleichstellungsgesetzes seien wichtige nächste Aufgaben. Ebenso gelte es, bei städtebaulichen und verkehrstechnischen Maßnahmen mehr Barrierefreiheit zu erreichen, unter anderem mit einer Verbandsklage von Selbstbestimmt Leben, Blinden- und Sehbehindertenverein und LAGS Bremen für eine barrierefreie Gestaltung des Wallforums.

Im Anschluss an die Berichte wählten die anwesenden Vertreterinnen und Vertreter der LAGS-Mitgliedsverbände turnusgemäß nach drei Jahren einen neuen Vorstand. Der bisherige Vorsitzende Dieter Stegmann wurde von den Anwesenden in geheimer Abstimmung einstimmig wiedergewählt. Ebenfalls wiedergewählt wurden Patrick George, Jürgen Karbe, Hans-Peter Keck und Lydia Stegmann. Neu im Vorstand sind Uwe Bartuschat und Jürgen Lohse. Die Aufteilung der weiteren Zuständigkeiten innerhalb des Vorstandes erfolgt in der konstituierenden Vorstandssitzung Anfang September dieses Jahres. Nach langjähriger engagierter Mitarbeit kandidierten der bisherige Kassenwart Andreas Hoops und Volker Heemsath nicht wieder für den Vorstand. „Wir danken beiden für ihren großen Einsatz und ihre erfolgreiche Arbeit im Vorstand der LAGS Bremen und wünschen ihnen für ihren weiteren Weg alles Gute“, so der alte und neue Vorsitzende Dieter Stegmann. Für die nächsten zwei Jahre zu Kassenprüferinnen gewählt wurden Sabine Schöning und Petra Sperling. Auch den für diese Position nicht wieder zur Verfügung stehenden Frau George und Frau Helmke dankte Herr Stegmann in der Versammlung ausdrücklich.

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Neue und bisherige Vorstandsmitglieder (v.l.n.r.): Patrick George, Uwe Bartuschat, Jürgen Karbe, H.P. Keck, Jürgen Lohse, Andreas Hoops (scheidender Kassenführer) und Lydia Stegmannn. Nicht im Bild ist der ebenfalls aus dem Vorstand ausgeschiedene Volker Heemsath.

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Die neuen Kassenprüferinnen (v.l.n.r.) Sabine Schöning und Petra Sperling.


Am 10. Juni 2017 von Gerald Wagner

Beratungen und Aktionen auf der IRMA 2017

Nach drei intensiven Messetagen ging die IRMA 2017 am 10. Juni in Bremen zu Ende. An einem Gemeinschaftsstand mit dem Behindertenbeauftragten des Landes Bremen, Selbstbestimmt leben, dem Stadtführer-Projekt Comfort und dem Blinden- und Sehbehindertenverein, einer unserer rund 30 Mitgliedsorganisationen, hatte sich die LAGS Bremen auf der IRMA präsentiert. In zahlreichen Gesprächen informierten sich Besucherinnen und Besucher über vielfältigen Angebote zur besseren Teilhabe von Menschen mit Behinderung. Barrierefreies Bauen und Wohnen, finanzielle Unterstützung, persönliche Assistenz, Möglichkeiten zur Selbsthilfe-Arbeit und Mitwirkung in der LAGS und vieles mehr waren die Themen. Barrierefreies Bauen und Wohnen, finanzielle Unterstützung, persönliche Assistenz, Möglichkeiten zur Selbsthilfe-Arbeit und Mitwirkung in der LAGS und vieles mehr waren die Themen. Schwerpunkt einer Talk-Runde am Samstagabend war barrierefreie Mobilität im Rahmen einer Veranstaltung der BSAG und des Nordwest-Radio unter dem Titel “MobilDialog”. Auch zahlreiche Aktionen, wie ein Rollstuhlparcour  auf dem Nicht-Behinderte erlebten, wie es ist, sich im Rollstuhl zu bewegen oder Demonstrationen in zahlreichen Sportarten rundeten das abwechslungsreiche Programm ab.

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Am 06. Juni 2017 von Gerald Wagner

Die LAGS präsentiert sich auf der IRMA

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Heute wurde die Reha-Messe IRMA in den Messehallen 6 und 7 des Bremer Messezentrums offiziell eröffnet. Gemeinsam mit dem Landesbehindertenbeauftragten, Selbstbestimmt leben, dem Blinden- und Sehbehindertenverein und anderen Institutionen der Hilfe für Menschen mit Behinderung  beteiligt sich die LAGS Bremen in diesem Jahr an einem Gemeinschaftsstand auf der “IRMA”.

Noch bis einschließlich Samstag den 10.06.2017 können sich interessierte Besucherinnen und Besucher auf der IRMA über vielfältige Angebote für Menschen mit Behinderung, inbesondere für bessere Fortbewegung im Alltag, im Sport und auf Reisen, informieren. An unserem Gemeinschaftsstand steht die Arbeit von Behinderten-Selbsthilfeorganisationen im Mittelpunkt. Sie finden uns in Halle 7 an Stand D 02.


Am 03. Mai 2017 von Gerald Wagner

“Wir gestalten unsere Stadt” – Menschen mit Behinderung fordern am 25. Bremer Protesttag ihre Rechte ein!

Im Rahmen des Europäischen Protesttages gegen Diskriminierung und für die Gleichstellung behinderter Menschen veranstaltete der Arbeitskreis Bremer Protest am 3. Mai 2017  in diesem Jahr bereits seinen 25. Bremer Protesttag. Rund 400 Menschen mit und ohne Behinderung nahmen in diesem Jahr an dem Demonstrationszug vom  Hauptbahnhof zum Marktplatz und an der anschließenden Kundgebung vor dem Haus der Bremischen Bürgerschaft teil. Darüber hinaus präsentierten die LAGS, der Werkstattrat und andere Selbsthilfeorganisationen ihre Arbeit an Informationsständen auf dem Bremer Marktplatz.

Bereits während der von Florian Grams geleiteten und moderierten Demonstration kamen zahlreiche Teilnehmende mit ihren Forderungen zu Wort: Bessere Teilhabemöglichkeiten in allen Bereichen des Berufs-, Freizeit- und Alltagslebens, mehr Geld für Werkstattbeschäftigte, mehr Barrierefreiheit auf Verkehrswegen, im Wohnungsbau und an öffentlichen Gebäuden, sowie Initiativen gegen die Diskriminierung und Beleidigung von behinderten Menschen im Alltag waren einige der Kernforderungen am heutigen Tag. Die zentralen Forderungen des AK Bremer Protest nach mehr Neubau bezahlbarer barrierefreier Wohnungen, behindertengerechtem Umbau bestehender Wohnungen und mehr Barrierefreiheit an und in öffentlichen Gebäuden, insbesondere des Bremer Rathauses, unterstützten zahlreiche Besucher/innen und Teilnehmende des 25. Bremer Protesttages mit ihren Unterschriften auf ausliegenden Listen.

Hauptredner/innen auf der Kundgebung waren Bremens Landesbehindertenbeauftragter Dr. Joachim Steinbrück, Martina Reicksmann vom Blinden- und Sehbehindertenverein Bremen und Heike Oldenburg (EXpA). In den von Wilhelm Winkelmeier (Selbstbestimmt leben e. V.) moderierten Reden  stand  – ganz im Sinne des diesjährigen Mottos der Aktion Mensch, “Wir gestalten unsere Stadt” – die behindertengerechte und barrierefreie Gestaltung unserer Städte Bremen und Bremerhaven im Mittelpunkt der Wortbeiträge. Für musikalische Begleitung sorgte die Band “Clubrock” des Bremer Martinsclubs.

Die Organisation des Protesttages erfolgt traditionell durch die Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe behinderter menschen Bremen e. V., dem Werkstattrat Bremen, dem Landesverband der Gehörlosen sowie weiteren Organisationen der Behindertenselbsthilfe. Zahlreiche ehrenamtliche Helferinnen und Helfer trugen auch in diesem Jahr wieder zum Gelingen der Veranstaltung bei. Allen Beteiligten sei an dieser Stelle sehr herzlich gedankt!

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